Gesetze / Soldatenversorgungsgesetz

SVG

§ 43 Allgemeines

Stand: 01.01.2025

Bund10 Entscheidungen

Wird zitiert von 10

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. VG Köln, 29.03.2023 – 23 K 4287/20
  2. OVG Bremen, 16.05.2013 – 2 A 409/05Zitiert von 2
  3. VG Karlsruhe, 09.11.2017 – 2 K 7229/16Zitiert von 1
  4. VG Hannover, 03.11.2014 – 13 A 6095/14
  5. OVG NRW, 03.04.2023 – 1 A 2640/20Zitiert von 8
  6. VG München, 12.11.2018 – M 21 K 16.5754

Zuletzt entschieden

  1. VG Aachen, 24.03.2017 – 1 K 1069/15
  2. VG Magdeburg, 12.06.2012 – 5 A 230/10Zitiert von 2
  3. OVG Niedersachsen, 24.06.2008 – 5 LA 32/05Zitiert von 3

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 43 SVG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

10 Entscheidungen zu § 43 SVG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SVG%202025/43#abs-1 (1) Die Soldatin im Ruhestand oder der Soldat im Ruhestand kann auf Antrag statt eines Teils des Ruhegehalts eine Kapitalabfindung erhalten

1.
zur Schaffung oder Verbesserung einer Existenzgrundlage,
2.
zum Erwerb oder zur wirtschaftlichen Stärkung eigenen Grundbesitzes,
3.
zum Erwerb grundstücksgleicher Rechte,
4.
zur Beschaffung einer Wohnstätte.

Handelt es sich in den Fällen des Satzes 1 um ein Vorhaben im Zusammenhang mit Grundeigentum, das von der Soldatin im Ruhestand oder vom Soldaten im Ruhestand nicht zur gewerblichen Nutzung vorgesehen ist, soll eine Kapitalabfindung nur bei dessen Eigennutzung bewilligt werden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SVG%202025/43#abs-2 (2) Eine Kapitalabfindung ist in der Regel zu versagen, wenn die Soldatin im Ruhestand oder der Soldat im Ruhestand das 57. Lebensjahr überschritten hat.

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